(NZZ – Feuilleton – Donnerstag, 1. November 2018, Seite 36)<\/p>\n
Der Liberalismus steckt nur scheinbar in einer Krise. Seine Vorz\u00fcge lassen noch seine j\u00fcngsten Herausforderer alt aussehen.<\/strong><\/p>\n Der Begriff hatte einen guten Klang. Viele mochten das Lebensgef\u00fchl, das er zum Ausdruck bringt, und beriefen sich mit Stolz auf ihn. Er inspirierte (in der Eidgenossenschaft, aber auch anderswo) ganze Volksbewegungen und -parteien. Heute jedoch wirkt er oft verbraucht und klingt irgendwie h\u00f6lzern: der Liberalismus. Woran liegt es, dass er es so schwer hat? Warum finden die Weltanschauung per se sowie die Parteien und Pers\u00f6nlichkeiten, die diese vertreten, nicht mehr Unterst\u00fctzung? Warum hat die Idee der Freiheit nicht mehr Sex-Appeal? Der Versuch einer Antwort anhand von drei inhaltlichen Herausforderungen und f\u00fcnf strukturellen Nachteilen.<\/p>\n Gerechtigkeit und Umwelt<\/strong><\/p>\n Seit es den Begriff des Liberalismus gibt, geh\u00f6rt zu seinen Spannungsfeldern par excellence, dass sich Freiheit der Menschen und Gleichheit der Einkommen und Verm\u00f6gen nicht gut vertragen. Der Verdacht, die soziale Frage nicht gen\u00fcgend ernst zu nehmen, begleitet den Liberalismus seit seinen Anf\u00e4ngen. Leider verwechseln viele Menschen Gleichheit mit Gerechtigkeit. Dabei ist es gerade umgekehrt: Gerechtigkeit verlangt Ungleichheit. Sie verlangt zwar, dass jene Bedingungen im Leben der Menschen, die von der Regierung bestimmt werden, f\u00fcr alle gleich sind, aber wie es der grosse Liberale Friedrich August von Hayek klar sagt: \u00abAus der Tatsache, dass die Menschen sehr verschieden sind, folgt, dass gleiche Behandlung zu einer Ungleichheit in ihren tats\u00e4chlichen Positionen f\u00fchren muss und dass der einzige Weg, sie in gleiche Positionen zu bringen, w\u00e4re, sie ungleich zu behandeln.\u00bb<\/p>\n In den letzten Jahrzehnten haben die Lohn- und Einkommensexzesse dem Ansehen des Liberalismus massiv geschadet. Obwohl sie nachweislich gerade nicht Ausdruck und Ausfluss eines funktionierenden Marktes waren, wurden sie den Anh\u00e4ngern des Marktes angelastet. Und dann kamen Studien wie die \u2013 methodisch stark kritisierte \u2013 von Thomas Piketty, die von einer sich \u00f6ffnenden Schere zwischen Arm und Reich sprechen und damit wunderbar den Zeitgeist, oder besser: das schlechte Gewissen vieler Wohlstandsb\u00fcrger, treffen. Das f\u00fchrte dann zu so grotesken Schlagzeilen wie jener, wonach nur Simbabwe und Namibia eine ungleichere Verm\u00f6gensverteilung aufwiesen als die Schweiz.<\/p>\n Zum Gl\u00fcck gibt es daneben noch eine andere Realit\u00e4t, etwa eine Studie von Branko Milanovic im Auftrag der Weltbank. Sie zeigt, dass die durchschnittlichen Einkommen zwischen 1988 und 2008 weltweit auf allen Einkommensstufen gestiegen sind, wenn auch in unterschiedlichem Ausmass; dank diesem Wachstum konnten sich seit 1988 Milliarden Menschen aus der Armut befreien. Und sie zeigt, dass die Verteilung sogar leicht gleichm\u00e4ssiger geworden und der die Ungleichheit messende Gini-Koeffizient von 0,72 auf 0,70 gesunken ist. Zwar gibt es relative Gewinner und Verlierer, aber zu diesen \u2013 relativen \u2013 \u00abVerlierern\u00bb geh\u00f6ren nicht nur diejenigen mit den niedrigsten Einkommen, sondern genauso jene des obersten Viertels der Einkommen, mit Ausnahme der \u00abSuperstars\u00bb. Die relativen Gewinner sind die Welt- Mittelschicht und das einkommensm\u00e4ssig oberste Prozent. Trotzdem wollen viele ungeachtet der Fakten weiter grossfl\u00e4chig umverteilen, auch im reichen Westen \u2013 aus Prinzip.<\/p>\n Dazu kommt, dass die Kritik der Liberalen an den \u00dcbertreibungen des Wohlfahrtsstaates von den politischen Gegnern bewusst als Absage an jegliche Sozialpolitik fehlinterpretiert wird. Zugleich wird verdr\u00e4ngt, dass Aush\u00e4ngeschilder des Liberalismus \u2013 wie in Deutschland Ludwig Erhard \u2013 den Aufbau des Sozialstaates begonnen haben und dass sich die Liberalen sehr wohl f\u00fcr einen effizienten Sozialstaat einsetzen; sie erteilen lediglich der Devise \u00abimmer noch mehr\u00bb eine Absage, weil Kollektivierung Fremdbestimmung heisst und das Ideal des Liberalismus das selbstbestimmte Individuum bleibt.<\/p>\n Die Liberalen haben einen strategischen Fehler begangen, als sie die Umweltthematik zu sp\u00e4t und zu halbherzig in ihre Programme aufgenommen haben. 1981 brachte die NZZ eine Artikelserie, die sp\u00e4ter unter dem Titel \u00abWirtschaft jenseits der Umweltzerst\u00f6rung\u00bb als Buch ver\u00f6ffentlicht wurde. Darin ging es unter anderem um marktwirtschaftliche Instrumente des Umweltschutzes, um Preise, Steuern und Emissionszertifikate, kurz: um eine Politik der Anreize statt der Gebote und Verbote. Die liberalen Parteien haben leider die Chance verpasst, sich fr\u00fchzeitig mit einem marktkonformen Umweltschutz zu profilieren, und so das Feld weit ge\u00f6ffnet f\u00fcr gr\u00fcne Parteien, die meist etatistisch denken: Der Probleml\u00f6ser f\u00fcr jedes Problem ist der Staat. Da und dort, etwa in Deutschland, n\u00e4hern sich Gr\u00fcne jetzt den Konservativen, was insofern nicht \u00fcberraschen sollte, als es beiden um Bewahrung geht.<\/p>\n Identit\u00e4t<\/strong><\/p>\n Wer eine Bewegung verschl\u00e4ft, versucht dann, wenn sie m\u00e4chtig wird, ziemlich konzeptlos aufzuspringen. Das Lavieren der schweizerischen FDP in der Klima- und Energiepolitik zeigt solche Z\u00fcge. Sie schwimmt im Mainstream mit, wenn sie zu sehr auf den Kampf gegen die Erw\u00e4rmung setzt, statt \u2013 nicht nur, aber auch \u2013 das Leben mit der Erw\u00e4rmung ebenfalls ins Visier zu nehmen. Und sie scheint nicht recht zu wissen, was sie will. Wollte man einen Beitrag zum Kampf gegen die Klimaerw\u00e4rmung leisten, m\u00fcsste man sich f\u00fcr eine Weiterentwicklung der Kernenergie einsetzen. Will man die Kernenergie ersetzen, kommt man um CO2-ausstossende Gaskraftwerke nicht herum. Will man auch das nicht, m\u00fcsste man der Bev\u00f6lkerung ehrlich sagen, dass ihr in Sachen Energiekomfort und Wohlstand eine nicht einfache Zukunft bevorsteht.<\/p>\n Eine besonders heikle Herausforderung stellen die konservativen Str\u00f6mungen dar. Der Liberalismus ist von seinem Gedanken des freiwilligen Tauschs her internationalistisch orientiert. Globalisierung ist ein liberales Konzept. Aber die Menschen streben nicht nur nach Wohlstand, sondern auch nach Verankerung, Sicherheit, Geborgenheit, sie sch\u00e4tzen Heimat und Tradition und haben Angst vor dem Fortschritt, den die liberale Ordnung erm\u00f6glicht, ja f\u00f6rdert. An dieser Front hat der Liberalismus in den letzten Jahrzehnten vieles falsch gemacht. Es gibt viele Liberale, die zu \u00f6konomisch argumentieren und vergessen, dass Wohlstand allein nicht z\u00e4hlt, die dogmatisch \u2013 auch bei Personen \u2013 f\u00fcr fast v\u00f6llig offene Grenzen eintreten, obwohl es v\u00f6llig offene Grenzen f\u00fcr Personen nahezu nie und nirgends gibt und solche Personenfreiz\u00fcgigkeit zu unerw\u00fcnschten Anspr\u00fcchen an den Sozialstaat f\u00fchren kann. Dieses Nichternstnehmen hat zu den j\u00fcngsten populistischen Verirrungen kr\u00e4ftig beigetragen. \u00abDer Populismus ist (. . .) ein Zeichen der Schw\u00e4che des Liberalismus\u00bb, schrieb der Marxist Slavoj Zizek in dieser Zeitung. Recht hat er.<\/p>\n Dass der Liberalismus den Wunsch nach Identit\u00e4t und Verankerung nicht so recht bedient, hat zum Teil mit intellektueller Arroganz zu tun. Die konservativen Globalisierungskritiker sind aber nicht einfach dumbe Hinterw\u00e4ldler, und ihr Festhalten an den Wurzeln ist nicht blosse Heimatt\u00fcmelei. Das Dorf ist vielleicht \u00f6konomisch, aber nicht unbedingt emotional weniger wert als die Stadt. Liberale sollten die Menschen so nehmen, wie sie sind, auch, wenn sie \u2013 in unterschiedlichem Ausmass \u2013 der Wurzeln bed\u00fcrfen. Zum Teil fehlt den Liberalen zudem das Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die N\u00f6te der veritablen Globalisierungsverlierer. Ihnen vorzurechnen, das Land profitiere insgesamt, wird sie nicht \u00fcberzeugen. \u00dcberzeugen und f\u00fcr Reformen und eine \u00d6ffnung gewinnen k\u00f6nnte man sie vielleicht, wenn man sie im \u00dcbergang f\u00fcr ihre Verluste entsch\u00e4digte. Das w\u00e4re ein liberaler Weg.<\/p>\n Vor diesem Hintergrund ist bei aller notwendigen Abgrenzung gegen\u00fcber rechts die v\u00f6llige Verteufelung der neuen und \u00e4lteren rechtspopulistischen Parteien vermutlich kontraproduktiv. Diese sind entstanden, weil die traditionellen konservativen Parteien, exemplarisch die CDU, sich immer weiter in die Mitte und sogar dar\u00fcber hinaus bewegt haben. Die Weigerung, mit ihnen zusammenzuarbeiten, die \u00abAusschliesseritis\u00bb, wie es der hessische Gr\u00fcnen-Chef Tarek Al-Wazir nennt, gibt diesen Parteien Auftrieb. Sie denken in vielem genauso illiberal wie die populistischen Parteien auf der linken Seite, aber sie geh\u00f6ren zum demokratischen politischen Spektrum, sonst w\u00e4ren sie verboten. Man sollte ihre Anliegen ernst nehmen und versuchen, sie auf andere, liberalere Weise anzugehen. Eintrittspreise f\u00fcr Migranten, sinkende Ausgleichszahlungen f\u00fcr Verlierer, Verhinderung von Einwanderung ins Sozialsystem sind einige Stichworte.<\/p>\n Opfer des eigenen Erfolgs<\/strong><\/p>\n Das verbreitete Gef\u00fchl, der Liberalismus habe sich abgenutzt, hat auch viel damit zu tun, dass die Unterst\u00fctzung in den eigenen Reihen zu br\u00f6ckeln scheint. Das wiederum ist, so paradox es klingen mag, eine Folge der St\u00e4rken des Liberalismus.<\/p>\n <\/i> Erstens ist nach 1989 der klare Gegner abhandengekommen, das Gegenmodell, dessen Nachteile einem so offensichtlich vor Augen gef\u00fchrt wurden, dass man sich trotz den Schw\u00e4chen der eigenen Gesellschaftsordnung immer wieder f\u00fcr diese entschied, halbherzig vielleicht, aber doch. Man stimmte f\u00fcr Eigenverantwortung und Marktwirtschaft, weil sich das Modell besser bew\u00e4hrt hatte. Die heutigen Gegenmodelle sind demgegen\u00fcber entweder zumindest bis jetzt durchaus erfolgreich (China, Singapur) oder von so anderer Natur (Islamismus), dass man kaum in der liberalen Ordnung das offensichtliche Gegenmodell sieht.<\/p>\n <\/i> Zweitens ist, zumal in der Schweiz, eine eigentliche Wohlstandsverw\u00f6hnung zu diagnostizieren. Die Mehrheit der Menschen ist sich nicht bewusst, woher ihr Wohlstand kommt, dass er t\u00e4glich neu erarbeitet werden muss, dass er anhaltendem Leistungswillen, unternehmerischer T\u00fcchtigkeit, Wettbewerb, Offenheit f\u00fcr Neues und permanenter Innovation zu verdanken ist, wie sie nur in einer liberalen Gesellschaft m\u00f6glich sind. Deshalb fehlt oft der \u00absense of urgency\u00bb, wenn liberale Reformvorschl\u00e4ge auf dem Tisch liegen oder umgekehrt Angriffe auf die liberale Ordnung erfolgen.<\/p>\n <\/i> Damit verwandt ist, drittens, die Freiheitsverw\u00f6hnung. Die Freiheit ist den Menschen in unseren Breitengraden so selbstverst\u00e4ndlich, dass sie nicht merken, wie sie schleichend ausgeh\u00f6hlt wird; sie beginnen, Unfreiheit als Freiheit wahrzunehmen. Weil die vielen feinen Einschr\u00e4nkungen der Freiheit immer mit einem guten Zweck begr\u00fcndet werden \u2013 Gesundheit, Umwelt, Soziales, Sicherheit \u2013, wehren sie sich nicht und sehen nicht den Preis an Freiheitsverlust, der f\u00fcr die guten Ziele zu bezahlen ist.<\/p>\n <\/i> Viertens verhindert eine der grossen St\u00e4rken des Liberalismus, seine aufgekl\u00e4rte N\u00fcchternheit, die Emotionen und damit, eine \u2013 vielleicht sogar die wichtigere \u2013 H\u00e4lfte des Menschen anzusprechen. Gegen Parteien, die Heimat und Tradition, die bedrohte Umwelt oder hilfsbed\u00fcrftige Menschen ins Zentrum ihrer Botschaft stellen, ist es schwierig, mit langfristigen, schwer fassbaren, ja sogar verunsichernden \u00f6konomischen und technologischen Fortschritten politisch zu punkten. Liberale wollen ja den Menschen keine Werte vorgeben, keine Inhalte, die deren Leben sinnvoll und gl\u00fccklich machen sollen, sondern sie wollen nur einen Rahmen schaffen, in dem alle nach ihrer Fasson selig werden und nach Gl\u00fcck streben k\u00f6nnen.<\/p>\n <\/i> F\u00fcnftens trifft, was der liberal-konservative Berliner Historiker J\u00f6rg Baberowski in einem Interview mit der NZZ \u00fcber die Konservativen formuliert hat, eigentlich auf die Liberalen zu: \u00abSie sind im politischen Kampf unterlegen, weil es ihnen zuwider ist, sich in Herden zu organisieren, Ideen wie Ikonen zu verehren und endg\u00fcltige Wahrheiten herauszuschreien.\u00bb<\/p>\n Trotz diesen thematischen Herausforderungen und strukturellen Nachteilen neige ich mit Blick auf die Zukunft des Liberalismus zu Gelassenheit. Die semiliberale Ordnung, in der wir leben, wird nicht zusammenbrechen. Es wird Kratzer geben, das Pendel wird vorerst in Richtung noch mehr Staat, Kollektivismus und Interventionismus ausschlagen, derzeit eher unter rechtspopulistischen Vorzeichen, aber \u2013 als Reaktion darauf \u2013 vielleicht sehr rasch auch unter linker Flagge. Und irgendwann wird sich das Pendel auch wieder Richtung Freiheit und Selbstverantwortung bewegen. Der Liberale misstraut den grossen Erkl\u00e4rungen, freut sich an den kleinen Fortschritten, die sich da und dort trotz allem abzeichnen \u2013 und bleibt dabei ein heiterer Skeptiker.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" (NZZ – Feuilleton – Donnerstag, 1. November 2018, Seite 36) Der Liberalismus steckt nur scheinbar in einer Krise. Seine Vorz\u00fcge lassen noch seine j\u00fcngsten Herausforderer alt aussehen. Der Begriff hatte einen guten Klang. Viele mochten das Lebensgef\u00fchl, das er zum Ausdruck bringt, und beriefen sich mit Stolz auf ihn. 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