{"id":510,"date":"2002-04-24T11:46:01","date_gmt":"2002-04-24T09:46:01","guid":{"rendered":"http:\/\/progress-foundation.nexline.ch\/?p=510"},"modified":"2021-07-11T23:11:27","modified_gmt":"2021-07-11T21:11:27","slug":"freiheit-und-staatssicherheit-nach-dem-11-september-2001","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/pf.annen.ch\/en\/2002\/04\/24\/freiheit-und-staatssicherheit-nach-dem-11-september-2001\/","title":{"rendered":"Freiheit und Staatssicherheit nach dem 11. September 2001"},"content":{"rendered":"

Konrad Hummler<\/a> – 16. Economic Conference<\/a><\/p>\n

\nFreiheit und Staatssicherheit nach dem 11. September 2001<\/strong><\/p>\n

Konrad Hummler
\nGesch\u00e4ftsf\u00fchrender Teilhaber Wegelin & Co., Privatbankiers, St. Gallen (Schweiz)<\/em>\n<\/div>\n

Im Grunde genommen ist das Thema “Freiheit und Staatssicherheit” ziemlich unoriginell. Es besch\u00e4ftigte fast jede Generation von Staatsphilosophen, von Gesellschafts- und Rechtswissenschaftern und von Vertretern der praktischen Politik. Zwischen Freiheit und Sicherheit besteht sowohl ein sich bedingendes Abh\u00e4ngigkeitsverh\u00e4ltnis wie auch ein sich widersprechendes Ausschlussverh\u00e4ltnis: Freiheit ohne ein gen\u00fcgendes Mass an \u00e4usserer und innerer Sicherheit einerseits macht das Leben f\u00fcr den B\u00fcrger \u00e4usserst m\u00fchselig und gef\u00e4hrlich und beraubt die Freiheit ihres konkreten Inhalts. Freiheit in Anarchie auferlegt dem Individuum die ganze Last der Sorge f\u00fcr Sicherheit und verlegt sie vom \u00f6ffentlichen Bereich auf die rein vom Individuum gepr\u00e4gte vertragliche Ebene. Da Sicherheit aber \u00f6konomisch gesehen weitgehend ein \u00f6ffentliches Gut mit viel Externalit\u00e4ten ist, ergibt sich gesamtgesellschaftlich eine suboptimale Situation mit einer vermutlich zu geringen Produktion von Sicherheit und einer zu hohen Anzahl von Trittbrettfahrern. Die Antinomie von Sicherheit und Freiheit andrerseits bezieht sich auf das \u00dcbermass an Sicherheitsdenken und an praktischen freiheitseinschr\u00e4nkenden oder freiheitsberaubenden Massnahmen, wie sie im Laufe der Geschichte immer wieder auftraten. Ein Indikator f\u00fcr das Erreichen dieses \u00dcbermasses sind ohne Zweifel staatliche Aktivit\u00e4ten, die den B\u00fcrger nicht nur gegen Dritte von aussen oder die ihn auch im innern des Landes sch\u00fctzen wollen, sondern auch vor ihm selber. Der Schritt zur v\u00f6lligen Bevormundung ist dann nur noch ein kleiner. Am Ende der Skala des Widerspruchs zwischen Freiheit uns Sicherheit ist die maximale Sicherheit, die gesellschaftliche verbunkerte Gummizelle sozusagen. Sie ist illusion\u00e4r und totalit\u00e4r zugleich. Im Lichte moderner, extremer Bedrohungen ist sie aber dennoch ein reales Konzept. Dar\u00fcber werde ich in den n\u00e4chsten 25 Minuten zu Ihnen sprechen. <\/p>\n

Die beschriebene Auseinandersetzung zwischen Freiheit und Sicherheit ist, wie gesagt, eine alte und bekannte. Und als klassisch widerspr\u00fcchliche ist sie unl\u00f6sbar. Dennoch stellt sich die Frage, ob der 11. September 2001 bzw. die durch die neue Art terroristischer Bedrohung aufgeworfenen Fragestellungen eine erneute Diskussion als lohnenswert erscheinen lassen oder nicht. <\/p>\n

Meine Antwort l\u00e4uft auf eine klare Bejahung hinaus. Es w\u00e4re n\u00e4mlich auf der einen Seite etwas blau\u00e4ugig und letztlich gef\u00e4hrlich, wenn nun die wesentlichen Vordenker der Freiheit und ihre Vertreter in Think Tanks, Parteien, Medien usw. einfach so rasch als m\u00f6glich zur Tagesordnung \u00fcbergehen wollten. Die Bedrohung, der sich die moderne Zivilisation gegen\u00fcber sieht, ist eine besondere und erheischt auch besondere Gegenmassnahmen. Eine Relativierung dieses Sachverhalts f\u00fchrt h\u00f6chstens zur Desavouierung des gesamten Standpunkts der Freiheit, und das w\u00e4re das letzte, was wir uns w\u00fcnschten. Auf der anderen Seite w\u00e4re und ist es aber auch verheerend, die Vertreter von mehr und mehr Sicherheit einfach ungehindert ihrer expansiven T\u00e4tigkeit nachgehen zu lassen. Jahrzehnte m\u00fchevoller Abringens gr\u00f6sserer und kleinerer St\u00fccke wertvollen Terrains an b\u00fcrgerlichen und internationalen Freiheiten drohen verloren zu gehen. Die physische Bewegungsfreiheit, der problemlose und kosteng\u00fcnstige Austausch von G\u00fctern und Dienstleistungen, vor allem aber auch die durch keine Instanz kontrollierte oder konzessionierte Meinungsfreiheit sind heute objektiv gef\u00e4hrdet. <\/p>\n

Was unterscheidet die neue Bedrohungssituation von fr\u00fcheren?<\/strong><\/em> <\/p>\n

Ob wir es gerne wollen oder nicht – beziehungsweise: ob wir Verdr\u00e4ngungsk\u00fcnstler vor den Tatsachen bereits wieder die Augen verschlossen haben oder nicht: Die Welt befindet sich in einer t\u00f6dlichen Auseinandersetzung, die in keiner Weise weniger ernst ist als das Niederringen Nazi-Deutschlands im Zweiten Weltkrieg oder das \u00dcberwinden des Sowjet-Imperiums im Kalten Krieg. Der September 2001 hat gezeigt, dass es relativ kleinen, aber hervorragend organisierten und bis zum Exzess entschlossenen Gruppierungen m\u00f6glich ist, die Welt solchermassen zu treffen, dass sie f\u00fcr eine Weile nicht mehr funktioniert. Die Verwendung von lebendigen Menschen als Waffenplattformen war eine der M\u00f6glichkeiten aus dem Arsenal der Terroristen, Massenvernichtungswaffen im A-, B- oder C-Bereich sind die logische Fortsetzung. <\/p>\n

Die zun\u00e4chst raschen Fortschritte im Krieg in Afghanistan d\u00fcrfen keinesfalls zum Schluss verleiten, damit sei die Angelegenheit erledigt. Selbst mit der Beseitigung Usama Bin Ladins und grosser Teile des Al Kaida-Netzwerks steht man erst am Anfang der grossen und schwierigen Arbeit. Denn erstens gibt es noch weitere, m\u00f6glicherweise sogar noch gef\u00e4hrlichere Gruppierungen im Terrorbereich. Die Augen sind derzeit vor allem auf den Irak und auf Georgien gerichtet. Noch hat aber auch der ungleich m\u00e4chtigere Iran seine Ungef\u00e4hrlichkeit in Bezug auf den internationalen Terror nicht bewiesen. <\/p>\n

Zweitens ist aber die Vorstellung einer Lokalisierbarkeit des Problems \u2013 Afghanistan, Georgien, Irak, Somalia, Sudan, Kolumbien usw. \u2013 ohnehin eine problematische Art des geistigen Umgangs mit der neuen grossen Weltbedrohung. Wir sind in unserem strategischen Denken viel zu stark in fr\u00fcheren Konflikten behaftet. Lokalisierbarkeit war ein Thema des Zweiten Weltkriegs, vielleicht auch noch des Kalten Kriegs. Internationaler Terror ist ubiquit\u00e4r. Damit ist auch gesagt, dass die milit\u00e4rische Zerst\u00f6rung bestimmter Basen des Terrors eine vielleicht notwendige, sicher aber nicht eine hinreichende Massnahme sein kann. Vielmehr muss es darum gehen, ganz allgemein und \u00fcberall zu verhindern, dass einzelne Menschen oder irgendwelche Gruppierungen sich k\u00fcnftig in die Lage versetzen k\u00f6nnen, die zivilisierte Welt ernsthaft zu gef\u00e4hrden. Dass sie es k\u00f6nnen, haben sie mit dem 11. September bewiesen. <\/p>\n

Die Chancen, dass uns, das heisst der zivilisierten Welt, dies gelingen wird, stehen nicht sehr gut. Das Problem liegt in der Asymmetrie von Macht und Verletzlichkeit von Angreifern und Angegriffenen. Hierin liegt der Kern, um den sich die Strategiediskussionen in der n\u00e4chsten Zeit drehen m\u00fcssen. Die bisherigen grossen machtpolitischen oder kriegerischen Auseinandersetzungen, also zum Beispiel der Erste oder der Zweite Weltkrieg, im Grunde genommen aber auch der Kalte Krieg, liefen nach dem Prinzip mehr oder weniger symmetrischer Voraussetzungen auf beiden Seiten der Konfliktparteien ab. Beide Seiten verf\u00fcgten \u00fcber ein bestimmtes Bedrohungspotential und \u00fcber ein bestimmtes Mass an eigener Verletzlichkeit. Der Gang der Dinge wurde im wesentlichen bestimmt durch die F\u00e4higkeit der Konfliktparteien, ihr Bedrohungspotential zu steigern und ihre Verletzlichkeit zu minimieren. Der Zweite Weltkrieg ging zu Ende, weil Nazideutschland sein Bedrohungspotential v\u00f6llig verschleudert hatte und sich gegen Luftangriffe nicht mehr wehren konnte, also v\u00f6llig verletzlich wurde. Bei Japan mussten die ersten Nuklearwaffen eingesetzt werden, um die Verletzlichkeit vor Augen zu f\u00fchren. Im Kalten Krieg hielt das Gleichgewicht des Schreckens das Bedrohungspotential und die Verletzlichkeit beider Konfliktparteien in einem Pattzustand; das Ende der einen Konfliktpartei erfolgte durch Selbstaufl\u00f6sung nicht aus kriegerischen, sondern aus gesellschaftspolitischen und wirtschaftlichen Gr\u00fcnden. <\/p>\n

Terroristen<\/em> verf\u00fcgen \u00fcber ein sehr namhaftes Bedrohungspotential, sind aber letztlich fast unbeschr\u00e4nkt unverletzlich. Die Gegenseite hat zwar ein bestimmtes Bedrohungspotential, ist aber gleichzeitig auch enorm verletzlich. Das ist der Calculus des Kriegs gegen den Terror. Die Unverletzlichkeit der Terroristen liegt in ihrer Gleichg\u00fcltigkeit, ja ihrer Bereitschaft, f\u00fcr ihre Sache zugrundezugehen, die enorme Verletzlichkeit der zivilisierten Welt liegt in ihren hochkomplexen Systemen, in ihrer Offenheit, ihrer Toleranz, aber auch ihrer geringen Bereitschaft, f\u00fcr ihre Sache zu leiden. <\/p>\n

Was resultiert, ist ern\u00fcchternd und erschreckend zugleich: Macht ist nicht gleich Macht, und selbst die unbestrittene Welchtmacht der USA reduziert sich im Krieg gegen den Terrorismus auf einen l\u00e4cherlich tiefen Faktor. Eine Studie hat, aufbauend auf der Gleichgewichtsformel nach Nash, diesen Faktor mit 3 berechnet. Das ist nicht gerade vertrauenserweckend! <\/p>\n

Wenn man den Calculus des Kriegs gegen den Terror zu Ende denkt, dann kann er von der zivilisierten Welt eigentlich nur gewonnen werden, wenn man das Bedrohungspotential so schnell als m\u00f6glich und darnach nachhaltig auf Null setzt. Der amerikanische Pr\u00e4sident Bush erkannte dies vermutlich instinktiv; seine Rhetorik wurde von der europ\u00e4ischen Intelligentsia als \u201etexanisch\u201c und \u201eCowboy-m\u00e4ssig\u201c bezeichnet, traf aber den Kern der Sache. Jede Halbheit, jegliches Dulden schafft wegen der Asymmetrie der relativen Verletzlichkeit eine f\u00fcr die zivilisierte Welt unertr\u00e4glich gef\u00e4hrliche Situation. Es steht ausser Frage, dass dies den am Fortgang der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung Interessierten besonders besch\u00e4ftigen muss. Denn die Unsicherheiten, welche der internationale Terror nach sich zieht, treffen die Wirtschaft, den Austausch von G\u00fctern, Dienstleistungen und Kapital, im Herzen. Auf die Dauer h\u00f6here Transaktionskosten, ja die physische Unm\u00f6glichkeit zum internationalen Tausch und Handel, w\u00fcrden s\u00e4mtliche B\u00f6rsentr\u00e4ume zunichte machen und eine weltweite Rezession ausl\u00f6sen, in deren Vergleich die gegenw\u00e4rtige Abk\u00fchlung nur ein k\u00fchles L\u00fcftchen gewesen w\u00e4re. <\/p>\n

Die Frage ist nur, ob die zivilisierte Welt \u00fcberhaupt in der Lage ist, in dieser Konsequenz den Kampf zu f\u00fchren, und welches die Mittel sein k\u00f6nnten, die zum Erfolg f\u00fchren, ohne dass man sich selber just in Frage stellt. Der Kampf gegen den Terror hat f\u00fcr die zivilisierte Welt ja offenkundig eine paradoxe Komponente. Die zivilisierte Welt ist zivilisiert, weil sie ihren B\u00fcrgern Eigenverantwortung und Freiheit zugesteht. Sie ist zivilisiert, weil sie nicht alles und jedes kontrollieren, sondern weil sie bewusst den Dingen freien Lauf geben will. Ihre gesellschaftspolitische und wirtschaftliche St\u00e4rke liegt gerade in dieser Bereitschaft, spontanen Entwicklungen Raum zu geben und Altes, Marodes durch Besseres Neues verdr\u00e4ngen zu lassen. Die zivilisierte Welt ist zivilisiert, weil sie weiss, dass spontane Entwicklungen nur dann entstehen k\u00f6nnen, wenn eine gen\u00fcgend freiz\u00fcgig gestaltete Privatsph\u00e4re den Querdenker vor dem Establishment und seinen Schutzmechanismen sch\u00fctzt. <\/p>\n

Und genau bei dieser Privatsph\u00e4re muss nun ungl\u00fccklicherweise die Terrorbek\u00e4mpfung ansetzen! Nicht in Afghanistan oder im Irak, sondern auch in Z\u00fcrich, in Frankfurt, in London und in Washington. Die Notwendigkeit, das Bedrohungspotential von Terroristen m\u00f6glichst auf Null zu setzen, f\u00fchrt in der Konsequenz zur Notwendigkeit der l\u00fcckenlosen \u00dcberwachung der ganzen Welt. Das sind ungem\u00fctliche Aussichten. Die Bek\u00e4mpfung des Terrors durch die freie Welt wird auf einen weltweiten Polizeistaat erster G\u00fcte hinauslaufen. Womit sich die freie Welt selber abgeschafft h\u00e4tte. <\/p>\n

Hirngespinst eines paranoid gewordenen Anh\u00e4ngers liberalen Gedankenguts? \u2013 In Amerika wird allen Ernstes \u00fcber die Wiedereinf\u00fchrung der Folter diskutiert. In England wurde die Jahrhunderte alte Regel des Habeas Corpus, also des Verbots unrechtm\u00e4ssiger Gefangennahme, im Falle von Terrorverdacht \u00fcber Bord geworfen. In Afghanistan wird in v\u00f6lliger Missachtung des V\u00f6lkerrechts mit milit\u00e4rischen Mitteln und ohne schl\u00fcssige Beweise die Auslieferung oder Vernichtung des Hauptverd\u00e4chtigen und seiner Gefolgsleute erzwungen. In Guantanamo warten Gefangene, die nicht Kriegsgefangene sein d\u00fcrfen, auf ein Gerichtsverfahren, dessen Legitimit\u00e4t und Legalit\u00e4t man noch nicht kennt. Die westliche Welt schmiedete eine Allianz mit Regierungen fragw\u00fcrdigster Qualit\u00e4t zusammen. Bei allem Verst\u00e4ndnis, ja der Einsicht, f\u00fcr die Notwendigkeit von Abwehrreflexen muss man sehen, dass das Paradox bereits am Laufen ist: Man will den \u201eRule of Law\u201c retten und kann dies nicht tun, ohne dass man dessen Prinzipien selbst verr\u00e4t. <\/p>\n

Das Thema des Schutzes der freien Welt vor weiteren t\u00f6dlichen Terroranschl\u00e4gen, ohne am Ende einem unertr\u00e4glichen Staatsterror<\/em> anheimzufallen, m\u00fcsste dringendst auf die Tagesordnung internationaler Konferenzen und Symposien gesetzt werden. Die Frage ist absolut existentiell. Und sie ist bereits konkret. Wenn n\u00e4mlich unter dem Titel der Terrorbek\u00e4mpfung nun eine staatliche Instanz nach der andern ihren eigenen Interessenbereich auszubreiten beginnt, dann ist die Angelegenheit bereits teilweise verdorben. Weshalb? <\/p>\n

Als Interventionsbereich f\u00fcr die genannten staatlichen Instanzen sind ja alle m\u00f6glichen Themen denkbar: Der Kampf gegen die Pornografie, der Kampf gegen den Drogenhandel, der Kampf gegen den Zigarettenschmuggel, der Kampf gegen das Vitamin- und gegen andere Kartelle, der Kampf gegen die Steuerhinterziehung und gegen die Kapitalflucht. Gewiss, alles wichtige Problemkomplexe, aber alles in allem eben doch nicht von der Qualit\u00e4t einer t\u00f6dlichen Bedrohung f\u00fcr das System als Ganzes. Die Gefahr ist gross, dass bei einer extensiven Interpretation des Informationsbeschaffungs- und Verfolgungsauftrags zum einen viel zu viel letztlich irrelevante Information verarbeitet werden muss. Was aber viel schlimmer ist: Das System wird sich, je nebens\u00e4chlicher die Delikte sind, immer mehr gegen die eigenen B\u00fcrger wenden. Heute verfolgt die Bundesrepublik Deutschland mit polizeistaatlichen Methoden Steuers\u00fcnder. Sie setzt dazu Mittel des Bundesnachrichtendienstes ein. Gleichzeitig, und weil man ja nicht alles auf einmal tun kann, verpasste es derselbe Bundesnachrichtendienst, in Hamburg und in Frankfurt die wichtigsten Zellen von Al Kaida ausserhalb der USA aufzudecken. <\/p>\n

Die staatlichen und \u00fcberstaatlichen Instanzen werden im Kampf gegen den Terrorismus auf sehr eng definierte Priorit\u00e4ten beschr\u00e4nkt werden m\u00fcssen. Als Korrelat zu dieser engsten Beschr\u00e4nkung auf das eine und nur das eine Ziel werden sie mit dem h\u00f6chsten denkbaren Anspruch auf Aus\u00fcbung des Gewaltmonopols ausgestattet sein m\u00fcssen, um \u00fcberhaupt erfolgreich sein zu k\u00f6nnen. Ihr Auftrag wird ein Vernichtungsziel in milit\u00e4rischem Sinne sein. Der ganze Rest der \u201eauch noch im \u00f6ffentlichen Interesse\u201c liegenden Themen, auch wenn es sich um strafrechtlich relevante Fragen geht, muss dringendst ausserhalb dieses Vollmachtsregimes gehalten werden. <\/p>\n

Die Notwendigkeit zur Setzung von Priorit\u00e4ten und zur engstdefinierten Beschr\u00e4nkung der Bek\u00e4mpfung des Terrorismus auf das eigentliche Ziel w\u00e4re selbst dann zwingend, wenn man den b\u00fcrgerlichen und wirtschaftlichen Freiheiten keinen Wert beimessen w\u00fcrde. Ich habe auf die Besonderheit des Calculus im Kampf gegen den Terrorismus hingewiesen. Der erw\u00e4hnte Faktor 3, der die alles andere als \u00fcberzeugende \u00dcberlegenheit der globalen Ordnungsmacht USA ausmacht, leitet sich aus drei erfolgsbestimmenden Faktoren ab, n\u00e4mlich <\/p>\n

    \n
  1. Bedrohungspotential eigene Verletzlichkeit<\/li>\n
  2. F\u00e4higkeit zur Bildung von Koalitionen<\/li>\n
  3. Wille, zu obsiegen (=Bereitschaft, Opfer auf sich nehmen).<\/li>\n<\/ol>\n

    Die nach der Formel von Nash errechnete \u00dcberlegenheit leitet sich – leider – fast ausschliesslich aus dem Faktor 2 ab, aus der \u00fcberlegenen F\u00e4higkeit des Westens und namentlich der USA also, Koalitionen zu bilden. In der Tat gelang es nach dem 11. September ja ausserordentlich rasch, den gr\u00f6ssten Teil der Welt auf das Ziel der Terrorismusbek\u00e4mpfung zu verpflichten. Das war eine ausserordentliche aussenpolitische Glanzleistung der Regierung Bush, aber es wurden daf\u00fcr auch ausserordentliche Kompromisse eingegangen und ausserordentlich viel Geld eingesetzt. Heute stellt sich die Frage, ob es gen\u00fcgen wird, wenn Pakistan, Usbekistan, China und Somalia sowie alle anderen anst\u00e4ndigen Regierungen der Welt ihre Ausrichtung auf den Kampf gegen den Terrorismus beteuern. Es k\u00f6nnten bald einmal Lippenbekenntnisse daraus werden. Das Problem liegt aber noch tiefer. <\/p>\n

    Wenn die Aussage \u00fcber die Asymmetrie von Bedrohungspotential und Verletzlichkeit zutrifft, dann m\u00fcsste im Kampf gegen den internationalen Terrorismus eigentlich versucht werden, dass der h\u00f6chste Grad an Isolation gegen\u00fcber terroristischen Gruppierungen erreicht wird. Oder anders gesagt: Die USA m\u00fcssten versuchen, nicht nur alle m\u00f6glichen L\u00e4nder in die Allianz einzubinden, sondern, weil das Ph\u00e4nomen ja vermutlich nicht lokalisierbar ist, auch alle m\u00f6glichen Gesellschaftsschichten. Wenn nun aber in einem beispiellosen Kraftakt angestrebt wird, nebst dem Terrorismusproblem auch gleich noch alle anderen Probleme und Problemchen dieser Welt zu l\u00f6sen, indem man totale Kontrolle \u00fcber alle gesellschaftlichen Ph\u00e4nomene zu erringen sucht, dann wird man dem internationalen Terrorismus wesentliche Kr\u00e4fte in die Hand spielen. Die strategische Vision m\u00fcsste sozusagen darin bestehen, nicht nur Premier Blair auf seiner Seite zu wissen, sondern auch sicherzustellen, dass der Mafiaboss von Sizilien nicht nur nichts mit Terroristen zu tun haben will, sondern sie gegebenenfalls auch noch denunziert. Zugegebenermassen eine gewagte und etwas weitgehende Gedankenf\u00fchrung \u2013 aber solches muss erlaubt sein in einer Auseinandersetzung, f\u00fcr die es vorderhand weder Erfahrungswerte noch Doktrinen gibt. <\/p>\n

    Sehr konkret fordere ich deshalb auf dar\u00fcber nachzudenken, ob man nicht die Terrorbek\u00e4mpfung institutionell von der Verbrechensbek\u00e4mpfung trennen sollte. Gerade weil man vermutet, dass es zwischen dem internationalen Verbrechertum und dem Terrorismus eine Vernetzung gibt, m\u00fcsste die Trennung diskutiert werden. Vor allem m\u00fcsste verhindert werden, dass Erkenntnisse, die aus der als absolut priorit\u00e4r einzustufenden Aufdeckung des Terrorismus quasi nebenher auch noch resultieren, so mir nichts, dir nichts f\u00fcr die Ermittlungst\u00e4tigkeit im kriminellen und im Vergehensbereich \u00fcbernommen werden d\u00fcrfen. Denn es geht ja darum, die Anreize f\u00fcr Kollusion und Hehlerei in Bezug auf Terrorismus m\u00f6glichst tief zu halten. Wir kennen solche rechtsstaatlichen Barrieren zur Weiterverwendung von Ermittlungserkenntnissen unter dem Begriff des “Spezialit\u00e4tsprinzips”. Das Spezialit\u00e4tsprinzip ist eine funktionierende rechtsstaatliche Massnahme zur Sicherstellung des Prinzips der Angemessenheit staatlicher (Ermittlungs-) T\u00e4tigkeit auf der einen Seite und zum Schutz des B\u00fcrgers auf der andern Seite. Im internationalen Kontext der Terrorismusbek\u00e4mpfung m\u00fcssten diese rechtsstaatlichen “Fire Walls” aber glaubw\u00fcrdig erg\u00e4nzt und sichergestellt sein durch eine vollst\u00e4ndige institutionelle Trennung. <\/p>\n

    Im Gegenzug w\u00e4re das Vollmachtsregime der mit dem Kampf gegen den Terrorismus besch\u00e4ftigten Instanzen grossz\u00fcgig zu definieren und ohne viel rechtsstaatliche Instanzenhindernisse zu versehen. In einem Kampf, in welchem Pr\u00e4vention alles ist, kann man nicht auf Beweise warten und langwierige Rekurswege offenhalten. <\/p>\n

    Die Priorit\u00e4tsbildung ist dringend.<\/strong><\/em> <\/p>\n

    Das Wall Street Journal hat k\u00fcrzlich \u00fcber einen im Zuge der Terrorbek\u00e4mpfung durchgef\u00fchrten Sicherheitscheck beim Personal von Zulieferern der Phamaunternehmung Eli Lilly berichtet. Rund 100 Angestellt verloren ihren Job aufgrund ihrer “kriminellen Vergangenheit”. Gr\u00f6sstenteils Bagatelldelikte, vor Jahren begangene zudem, und teilweise den Opfern des “Screenings” aufgrund von Namensverwechslungen angedichtete. <\/p>\n

    Wenn nun alle Amerikaner, die in ihrem Leben einmal Haschisch konsumierten und dabei erwischt wurden, wegen dieser “Vortat” ebenfalls entlassen werden oder k\u00fcnftig, weil sie ein “Sicherheitsrisiko” darstellen, keine Stelle mehr finden, dann d\u00fcrfen sich zwar die Sauberm\u00e4nner dieser Welt gl\u00fccklich w\u00e4hnen, dem Kampf gegen den Terrorismus hat man aber in entscheidender Weise geschadet. Versucht man dann zudem noch, die (amerikanischen) Vorstellungen von Moral und Ethik auf die ganze Welt zu \u00fcbertragen, dann verliert man genau jene Freunde, die man f\u00fcr seinen Kampf so dringend ben\u00f6tigen w\u00fcrde. <\/p>\n

    Die Anstrengungen der amerikanischen Regierung laufen derzeit genau in diese Richtung. Man k\u00e4mpft gegen Terrorismus, gegen den Drogenhandel, gegen die Pornografie, gegen die Kapitalflucht und gegen Steuervergehen, alles auf einmal und zusammen. Und gleichzeitig stellt man den ums Leben gekommenen Terroristen Atta und ash-Sheihi Einwanderungsvisa aus. Offenkundige \u00dcberheblichkeit und illusion\u00e4res Machbarkeitsdenken paaren sich mit wenig \u00fcberraschender Unf\u00e4higkeit. <\/p>\n

    Die Gefahr dieser Vorgehensweise ist eine zweifache. Erstens gef\u00e4hrdet man damit mittel- und langfristig den Erfolg in der Auseinandersetzung, weil man der vielleicht wesentlichsten Koalitionspartner verlustig geht. Zweitens wird man sich, ob man es will oder nicht, bald einmal auf dem d\u00fcnnen Eis der Doppelmoral befinden. Es mag zwar zum calvinistisch inspirierten amerikanischen Traum der sozialen Kontrolle geh\u00f6ren, dass man alles Unrechte und Unanst\u00e4ndige aus der Welt verbannen will. Die tats\u00e4chlichen Verh\u00e4ltnisse holen einen aber immer wieder ein. So f\u00fchren die USA einen blutigen und verheerenden Drogenkrieg in Lateinamerika und anderswo auf der Welt, bezichtigen alle m\u00f6glichen Finanzpl\u00e4tze der Welt der Hehlerei und der Geldw\u00e4scherei \u2013 sind aber gleichzeitig die gr\u00f6ssten Drogenkonsumenten der Welt \u00fcberhaupt; und es gibt glaubw\u00fcrdige Quellen, die behaupten, der Arm der Drogenmafia reiche bis weit unter die Kuppel des Capitols. <\/p>\n

    Nichts w\u00e4re schlimmer, als wenn sich die USA im Zuge der Fortsetzung ihres Kampfes gegen den Terrorismus wegen ihres Hangs zu Saubermacherei und totaler sozialer Kontrolle mehr und mehr ins Unrecht der Doppelmoral begeben w\u00fcrden. Offenkundige Unf\u00e4higkeit, als Ordnungsmacht im Nahen Osten aufzutreten, gepaart mit einer durch Hypokrisie gef\u00e4hrdeten Legitimation f\u00fcr weitere milit\u00e4rische Aktionen im Kampf gegen den Terrorismus, k\u00f6nnten fr\u00fcher oder sp\u00e4ter zu jenem gef\u00e4hrlichen Gemisch werden, gegen das auch die m\u00e4chtigste Supermacht nichts auszurichten vermag. Wer sich noch an die Anti-Vietnamkrieg-Demonstrationen erinnern kann, weiss, wovon ich rede. Stimmungswechsel sind keine linearen Prozesse. Stimmungen pflegen zu kippen. Die gegenw\u00e4rtige euphemistische Rhetorik darf nicht dar\u00fcber hinwegt\u00e4uschen, dass weder der Krieg gegen den Terror gewonnen ist noch die Erfolgsaussichten so eindeutig sind, wie man dies gerne h\u00e4tte. Nach dem 11. September w\u00e4re die Welt dringend auf einen Aufbau neuen Vertrauens angewiesen. So, wie die Sache sich heute pr\u00e4sentiert, sind wir davon nicht nur weit entfernt, sondern bewegen uns insgesamt vermutlich in die falsche Richtung. Wenn Friedrich August von Hayek noch leben w\u00fcrde, m\u00fcsste er seinem Kapitel \u201eThe Mirage of Social Justice\u201c (in seinem dreib\u00e4ndigen Werk \u201eLaw, Legislation and Liberty\u201c) noch ein weiteres beif\u00fcgen: \u201e\u00dcber die Illusion totaler Kontrolle\u201c. Diese Illusion ist das Pflaster der Strasse, die \u201eRoad to Serfdom\u201c heisst. <\/p>\n

    Ich komme zum Schluss und fasse zusammen. Ich vertrete klar die Ansicht, dass die Auseinandersetzung gegen den Terrorismus notwendig ist und alle verf\u00fcgbaren physischen und intellektuellen Kr\u00e4fte mobilisieren sollte. <\/p>\n

    Das Terrorismusproblem kann von seinen praktischen Auswirkungen her in keiner Weise von der Frage nach der weiteren wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung getrennt werden. Die Summen, welche die Versicherungsgesellschaften f\u00fcr die Sch\u00e4den in New York hinzubl\u00e4ttern haben, sprechen eine gen\u00fcgend deutliche Sprache. Der etwa dreissigprozentige Einbruch im Luftverkehr nach dem 11. September h\u00e4lt l\u00e4nger an und f\u00fchrt zu drastischen Strukturver\u00e4nderungen in einem wichtigen volkswirtschaftlichen Sektor. Der internationale Handel hat bei weitem nicht mehr die Geschmeidigkeit erreicht, die vor dem 11. September selbstverst\u00e4ndlich schien. Die Transaktionskosten sind dramatisch gestiegen. Der Erfolg im Kampf gegen den Terrorismus ist notwendige Voraussetzung f\u00fcr einen nachhaltigen Aufschwung. Demgegen\u00fcber w\u00e4re nebenwirkungsreiche Erfolglosigkeit verheerend. <\/p>\n

    Viel tiefgreifender zeigt sich aber, dass all die beschriebenen Massnahmen, mit denen nun weltweit \u201etotal control\u201c zu erreichen versucht wird, sehr direkten Einfluss auf die allgemeine Stimmungslage haben. \u201eTotal control\u201c bedeutet f\u00fcr das Individuum ja nichts anderes als einen fast unumst\u00f6sslichen Sieg der Nomenklatur aller Regulatoren und Administratoren dieser Welt \u00fcber eine freie, individuell gepr\u00e4gte und durch Eigeninitiative und Eigenverantwortlichkeit gekennzeichnete Wirtschaftst\u00e4tigkeit. Konzessionierungsverfahren, Formulare f\u00fcr alle m\u00f6glichen Bewilligungen, die Gefahr, auf Schritt und Tritt etwas Unrechtes zu tun, quasi laufend mit einem Bein im Gef\u00e4ngnis zu stehen, wegen Lappalien als \u201eSicherheitsrisiko\u201c eingestuft und wegen m\u00f6glicher Verbindungen zum internationalen Terrorismus entlassen zu werden: Wird unter solchen Rahmenbedingungen eine neue Generation von unternehmerischen Wirtschaftssubjekten so bald ihre Arbeit aufnehmen k\u00f6nnen oder wollen, um durch erh\u00f6hte Produktivit\u00e4t und innovative Verfahren alsdann Gewinne zu erwirtschaften? Was aber, wenn nicht die Aussicht auf k\u00fcnftige Gewinne, w\u00fcrde die Weltwirtschaft denn sonst aus der gegenw\u00e4rtigen Rezession herausf\u00fchren? <\/p>\n

    Ein Letztes. Es geht um den Kampf gegen Fundamentalisten, die ihren Gott f\u00fcr ihre totalit\u00e4ren Ziele gepachtet haben. Der Kampf wird nicht zu gewinnen sein durch das ebenso fundamentalistische Konzept der totalen Kontrolle. Die notwendigerweise damit einhergehende Doppelmoral wird als fortgesetzter S\u00fcndenfall jegliche Legitimation aush\u00f6hlen. Die einzige Antwort der freien Welt auf den Terrorismus kann nur lauten: Gezielt und intelligent suchen, kompromisslos aufdecken und r\u00fccksichtslos zerschlagen. Und den ganzen, grossen, freien, unperfekten Rest der Welt so unbehelligt und so frei lassen, wie er ist. <\/p>\n

    (Text des Referats, gehalten an der Economic Conference vom 24. April 2002 in Z\u00fcrich)<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Konrad Hummler – 16. Economic Conference Freiheit und Staatssicherheit nach dem 11. September 2001 Konrad Hummler Gesch\u00e4ftsf\u00fchrender Teilhaber Wegelin & Co., Privatbankiers, St. Gallen (Schweiz) Im Grunde genommen ist das Thema “Freiheit und Staatssicherheit” ziemlich unoriginell. Es besch\u00e4ftigte fast jede Generation von Staatsphilosophen, von Gesellschafts- und Rechtswissenschaftern und von Vertretern der praktischen Politik. Zwischen Freiheit… Read More »Freiheit und Staatssicherheit nach dem 11. September 2001<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"neve_meta_sidebar":"","neve_meta_container":"","neve_meta_enable_content_width":"off","neve_meta_content_width":0,"neve_meta_title_alignment":"","neve_meta_author_avatar":"","neve_post_elements_order":"","neve_meta_disable_header":"","neve_meta_disable_footer":"","neve_meta_disable_title":"","footnotes":"","_links_to":"","_links_to_target":""},"categories":[3],"tags":[18],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/pf.annen.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/510"}],"collection":[{"href":"https:\/\/pf.annen.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/pf.annen.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/pf.annen.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/pf.annen.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=510"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/pf.annen.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/510\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3468,"href":"https:\/\/pf.annen.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/510\/revisions\/3468"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/pf.annen.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=510"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/pf.annen.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=510"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/pf.annen.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=510"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}