Von Gerhard Schwarz<\/p>\n
Seit Jahrhunderten geht die Schweiz auf dem europ\u00e4ischen Kontinent einen eigenen Weg. Besonders sichtbar gemacht hat sie dies mit dem Nein von Volk und St\u00e4nden zum Beitritt zum Europ\u00e4ischen Wirtschaftsraum (EWR) im Jahr 1992. Auch andere Abstimmungsergebnisse, etwa das knappe Ja zur sogenannten Masseneinwanderungsinitiative 2014, waren Ausdruck dieser Eigenwilligkeit. Sie ist innerhalb wie au\u00dferhalb des Landes immer wieder Anfechtungen ausgesetzt. Klar aber ist, dass ein Beitritt der Schweiz zur EU derzeit laut Umfragen nur von 16 Prozent der Bev\u00f6lkerung unterst\u00fctzt wird.<\/p>\n
Dieses runde Sechstel leidet an der Idee einer kleinen, feinen Schweiz, die sich wenig um die Weltpolitik k\u00fcmmert, aber alles daransetzt, das eigene Haus in Ordnung und als Standort f\u00fcr Arbeit, Kapital und Wissen attraktiv zu halten. \u201eWir wollen doch nicht zum Monaco Europas verkommen!\u201c, schleudern sie einem entgegen und suggerieren, Monaco, San Marino oder Andorra seien keine souver\u00e4nen, vollwertigen Staaten. Aber was w\u00e4re denn an diesem Monaco Europas so schrecklich? Leben die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger Monacos schlecht? Und wie sieht es in Hongkong oder Singapur aus? Zwar sind beide wahrlich keine Aush\u00e4ngeschilder politischer Freiheiten, aber im einen Fall werden die Rechte von \u201eau\u00dfen\u201c, von Peking, beschnitten, im anderen vom eigenen Regime, und in den Nachbarl\u00e4ndern sieht es nirgends besser aus. Die Integration in ein gr\u00f6\u00dferes Ganzes br\u00e4chte also sicher nicht mehr politische Freiheit und Mitbestimmung und kostete dazu noch einigen Wohlstand.<\/p>\n
Will man den Willen der Mehrheit der Schweizer zur Eigenst\u00e4ndigkeit verstehen, muss man Freiheit und Selbstbestimmungsrecht des B\u00fcrgers, die in der Schweiz zentral sind, gedanklich vom Selbstbestimmungsrecht des Staates als Ganzem trennen. Bei Letzterem geht es um die Souver\u00e4nit\u00e4t des Landes und seine Einfluss- und Mitgestaltungsm\u00f6glichkeiten in der internationalen Politik. Wer in erster Linie dieses Handeln des Staates im Auge hat, wird das Individuum leicht vergessen und die Organisation eines Landes vielleicht sogar als l\u00e4stig empfinden. Wer dagegen Freiheit und Wohlergehen des Einzelnen anstrebt, muss sich zwar auch um die Rolle des Landes in der Welt sorgen, wird aber vor allem die innere Verfassung des Staates, die Gestaltung des Zusammenlebens und der staatlichen Institutionen sowie das Verh\u00e4ltnis von B\u00fcrger und Staat, im Auge behalten.<\/p>\n
\u201eCui bono?\u201c, lautet die Schl\u00fcsselfrage. Wem n\u00fctzt ein unabh\u00e4ngiger Kleinstaat Schweiz? Und welcher Preis ist daf\u00fcr zu bezahlen? Aus liberaler Sicht f\u00e4llt die Antwort leicht: Die staatliche Souver\u00e4nit\u00e4t muss f\u00fcr den B\u00fcrger da sein, nicht der B\u00fcrger f\u00fcr die Souver\u00e4nit\u00e4t. Sie ist nur relevant mit Blick auf die Sicherung der Freiheit der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sowie die Erhaltung und Mehrung des Wohlstands. Staatliche Souver\u00e4nit\u00e4t, die diesen Zielen dient, ist erstrebenswert. Wo dagegen der Verzicht auf sie dem Individuum mehr Freiheit und Wohlstand bringt, kann sie geopfert werden. Daher wird der liberal denkende Mensch lieber im begrenzt souver\u00e4nen F\u00fcrstentum Monaco leben als in der souver\u00e4nen Volksrepublik China. Auch eine formell unabh\u00e4ngige, de facto aber beschr\u00e4nkt souver\u00e4ne Schweiz inmitten Europas muss aus liberaler Sicht kein \u00dcbel, sondern kann ein Segen sein, f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung des Landes ebenso wie f\u00fcr die des restlichen Europas. Wie also steht es um die Lebensf\u00e4higkeit eines solchen Kleinstaates? Und welche Rolle k\u00f6nnte er im Gesamtgef\u00fcge spielen?<\/p>\n
Bis 1989 h\u00e4tte sich die Frage nach der Daseinsberechtigung von Kleinstaaten nicht so eindeutig beantworten lassen. Der Glaube an \u201eEconomies of scale\u201c beherrschte Politik wie Wirtschaft. Ernst Friedrich Schumachers \u201eSmall is beautiful\u201c und Leopold Kohrs \u201eDisunion now\u201c waren Minderheitenprogramme. Inzwischen hat sich das Blatt gewendet. In der Wirtschaft rief die Tatsache, dass in der Finanzkrise vermeintlich krisenresistente Gro\u00dfbanken untergegangen w\u00e4ren, wenn sie der Staat nicht gerettet h\u00e4tte, den Charme der Kleinheit in Erinnerung. Und in der Politik, wo der Fall des Eisernen Vorhangs eine Kleinstaateninflation brachte, eilten viele Kleinstaaten von Erfolg zu Erfolg. Ob man das Pro-Kopf-Einkommen, die Wettbewerbsf\u00e4higkeit, die Innovationslust, die Lebensqualit\u00e4t oder gar das Gl\u00fcck misst, die vordersten Pl\u00e4tze geh\u00f6ren \u2013 abgesehen von den Vereinigten Staaten \u2013 Kleinstaaten. Kleinheit bedeutet B\u00fcrgern\u00e4he und N\u00e4he zu den Problemen. Das hilft, Herausforderungen anzugehen.<\/p>\n
Die Schweiz z\u00e4hlt zu den erfolgreichsten Staaten \u00fcberhaupt. Sie ist wettbewerbsf\u00e4hig, ihre makro\u00f6konomischen Kennzahlen sind besser und nachhaltiger als die der meisten Mitbewerber, ihre Waren und Dienstleistungen, einschlie\u00dflich der Verkehrswege, die das Land queren, sind gefragt, und sie hat sich in der Geschichte immer wieder neuen Bed\u00fcrfnissen anzupassen vermocht. Zudem ist das politische System mit direkter Demokratie, F\u00f6deralismus, Milizkultur und Konkordanz ein einzigartiges Beispiel des Zusammenlebens unterschiedlicher Kulturen und Religionen in einer Willensnation. Dieses Land schafft also vieles aus eigener Kraft und k\u00f6nnte sich in einer Welt ohne Handelsbarrieren, Machtgef\u00e4lle, Schikanen oder demonstratives Desinteresse der Gro\u00dfm\u00e4chte an den Kleinstaaten gut behaupten.<\/p>\n
In der realen Welt h\u00e4ngt die Lebensf\u00e4higkeit allerdings nie nur von der eigenen T\u00fcchtigkeit ab. Kleinstaaten k\u00f6nnen in Anlehnung an Schillers \u201eWilhelm Tell\u201c nur in \u201eFrieden\u201c leben, wenn es den Nachbarn gef\u00e4llt, wenn also die EU dem sperrigen Kleinstaat Schweiz mit Respekt begegnet, ihn nicht als Trittbrettfahrer oder St\u00f6renfried empfindet und ihn nicht als \u201equantit\u00e9 n\u00e9gligeable\u201c behandelt. Sonst kann alle Anstrengung des Kleinstaates umsonst sein. Diese Erkenntnis hat zumal bei professionellen Schweizer Au\u00dfenpolitikern zur depressiven \u00dcberzeugung gef\u00fchrt, der eigenst\u00e4ndige Weg sei, da man ja nicht wirklich autonom sei, verbaut, sodass nichts anderes \u00fcbrigbleibe, als der EU beizutreten. Doch Kleinheit ist kein Grund zur Schwermut, solange man sich nicht zu sehr mit den Gro\u00dfen messen will. Wenn man akzeptiert, dass Kleinheit und Eigenst\u00e4ndigkeit neben den Nachteilen auch viele Vorteile haben, f\u00e4llt es leichter, mit ihnen zu leben.<\/p>\n
So oder so sollte klar sein, dass ein selbst\u00e4ndiger Kleinstaat in Europa nicht \u00fcberleben k\u00f6nnte, wenn es die EU nicht wollte. Die Berlin-Blockade 1948\/49 oder die Abh\u00e4ngigkeit Singapurs von Malaysia bei der Trinkwasserversorgung sind nur zwei Beispiele, die zeigen, wie es um die reale Autonomie von Kleinstaaten steht. Selbst wenn die EU ohne b\u00f6se Absicht Gesetze erl\u00e4sst und Institutionen schafft, die Nicht-EU-Staaten benachteiligen, kann dies f\u00fcr die Schweiz gravierend sein. Ihre historische und geographische Einbettung in Europa macht sie f\u00fcr solche Gef\u00e4hrdungen viel anf\u00e4lliger als etwa Neuseeland oder Singapur. Ein Kleinstaat braucht ein offenes Hinterland, mit dem er sich austauschen, aus dem er Lebensnotwendiges beziehen und in das er G\u00fcter und Dienste liefern kann. Man kann dies zwar durch eine globale Diversifikation der Waren-, Dienstleistungs-, und Finanzstr\u00f6me teilweise auffangen, aber letztlich bleibt ein Land Gefangener seiner Geographie. Erst recht schmerzhaft w\u00e4re es f\u00fcr die Schweiz daher, wenn sie gezielt diskriminiert w\u00fcrde. Es kann daf\u00fcr viele Motive geben, offensichtlich unedle ebenso wie erst auf den zweiten Blick als solche erkennbare. Zu Ersteren z\u00e4hlte die protektionistische Absicht, den Konkurrenten im Standortwettbewerb zu sch\u00e4digen, die aus Neid gen\u00e4hrte Benachteiligung des erfolgreichen Nachbarn oder die erpresserische Erzwingung von \u201eWohlverhalten\u201c.<\/p>\n
Zu Letzteren k\u00f6nnte man den \u201esanften\u201c Druck in Richtung EU-Beitritt rechnen, weil man das st\u00f6rrische Nichtmitglied zu seinem Gl\u00fcck zwingen m\u00fcsse; es werde es einem sp\u00e4ter danken. Angesichts der Lage der EU handelte es sich bei dieser Begr\u00fcndung um Verblendung oder Heuchelei. Vermutlich gen\u00fcgte es f\u00fcr ein gutes Gedeihen der Schweiz in kleinstaatlicher Unabh\u00e4ngigkeit nicht, dass sich die EU einfach korrekt verhielte. Vielmehr w\u00e4ren daf\u00fcr jene Gro\u00dfz\u00fcgigkeit, jenes Wohlwollen und jene Toleranz gegen\u00fcber dem eigenwilligen Kleinstaat n\u00f6tig, die wirklich souver\u00e4nen Menschen und Institutionen eigen ist. Schweizerische Interessenwahrung m\u00fcsste hier ansetzen. Sie d\u00fcrfte sich nicht zu schade sein, um die Gunst der EU und ihrer Mitgliedsl\u00e4nder zu werben und zu versuchen, diesen Nachbarn, in dessen Umzingelung man sich befindet, freundlich zu stimmen. Sie m\u00fcsste ferner klarmachen, dass sich gesunde v\u00f6lkerrechtliche Beziehungen gerade in der Gro\u00dfz\u00fcgigkeit der Gro\u00dfen gegen\u00fcber den Kleinen manifestieren. Vor allem aber m\u00fcsste sie darlegen, wie sehr die Existenz eines unabh\u00e4ngigen Kleinstaates f\u00fcr beide Seiten von Vorteil ist, f\u00fcr den Kleinstaat und f\u00fcr den Staatenverbund. Unbestrittene Voraussetzung ist nat\u00fcrlich, dass der Kleinstaat sein Haus in Ordnung h\u00e4lt, den anderen nicht zur Last f\u00e4llt und f\u00fcr den Nutzen, den er aus dem gro\u00dfen Staatenverbund zieht, Gegenleistungen erbringt. Die Schweiz darf kein Schmarotzer sein. Sie darf \u2013 perception is reality \u2013 nicht einmal den Anschein erwecken, sie wolle profitieren, ohne zu zahlen. So m\u00fcsste es ihr gelingen, das Wohlwollen ihrer Partner zu gewinnen.<\/p>\n
Die Reaktionen Br\u00fcssels auf den Brexit-Entscheid lassen diesbez\u00fcglich jedoch Zweifel aufkommen. Leider \u00fcberwiegen die Anzeichen, dass die EU das abtr\u00fcnnige Land mit gr\u00f6\u00dfter Strenge behandeln m\u00f6chte, selbst unter Inkaufnahme eigener Nachteile, damit nur ja nicht andere Mitglieder auf die Idee kommen, die Briten zu kopieren. Das w\u00e4re auch f\u00fcr die Schweiz keine gute Vorlage. Sollten allerdings in der EU doch die wirtschaftlichen und verteidigungspolitischen Eigeninteressen gegen\u00fcber der ideologischen Fixierung obsiegen, k\u00f6nnte das auch der Schweiz Chancen er\u00f6ffnen.<\/p>\n
Im Gegensatz zur Schweiz integrieren sich die meisten europ\u00e4ischen Kleinstaaten in die EU und versuchen, durch eine verfassungsrechtlich verankerte Abtretung nationaler Souver\u00e4nit\u00e4t an diese supranationale Institution sui generis ihre Autonomie zu sichern. Sie hoffen, durch Mitgestaltung auf die Entwicklung der EU Einfluss nehmen und so die nationalstaatlichen Interessen besser wahren zu k\u00f6nnen als in einem oft gar nicht so autonomen Nachvollzug. Tats\u00e4chlich ist die Angst vor einem Souver\u00e4nit\u00e4tsverlust durch Integration kaum berechtigt. Ein teilweises Aufgehen in einem gr\u00f6\u00dferen Verbund muss nicht einen Verlust an Sou-ver\u00e4nit\u00e4tsrechten bedeuten, sondern kann sogar deren Absicherung darstellen \u2013 zumindest formaljuristisch. Hingegen sollte man die Bedeutung des Mitentscheidens nicht \u00fcbersch\u00e4tzen. Das Gewicht der Kleinstaaten ist klein, und es ist ohnehin nur dann von Bedeutung, wenn nationale Interessen auf dem Spiel stehen und ein Entscheid so knapp ist, dass er sich trotz des geringen Gewichts des Kleinstaates kippen l\u00e4sst. In Summe d\u00fcrfte die Schweiz durch ein Mitentscheiden in der EU also wohl weniger Gestaltungsmacht gewinnen, als ihr trotz allen \u201eautonomen Nachvollzugs\u201c und aller Satellitisierung im Fall der Eigenst\u00e4ndigkeit noch verbliebe.<\/p>\n
Wichtig w\u00e4re aber, dass sich die Schweiz und die EU bewusst w\u00fcrden, dass ein unabh\u00e4ngiger Kleinstaat Schweiz eine Rolle zugunsten des europ\u00e4ischen Staatenverbundes zu spielen h\u00e4tte, dass er nicht in erster Linie st\u00f6render Querulant w\u00e4re. Diese Rolle best\u00fcnde, erstens, in der Funktion, die auch jede Stadt f\u00fcr ihr Hinterland spielt, n\u00e4mlich der einer zentralen Dienstleisterin, einer Anbieterin von zentral\u00f6rtlichen Funktionen, etwa als Finanz- und Verm\u00f6gensverwaltungsplatz, als Zentrum f\u00fcr Gesundheit, Wellness und Erholung, als Wissenschaftsstandort oder als Verkehrsdrehscheibe. Das k\u00f6nnen zwar andere Regionen ebenfalls leisten, auch solche, die sich innerhalb der EU befinden. Dennoch sollte man diesen Beitrag der Schweiz an Europa nicht geringsch\u00e4tzen. Zweitens k\u00f6nnte und m\u00fcsste sich der unabh\u00e4ngige Kleinstaat Schweiz nat\u00fcrlich immer wieder an Projekten der EU beteiligen, die auch ihm zugutekommen. Die Schweiz w\u00fcrde also einiges in Europa mitfinanzieren und mit unterst\u00fctzen, aber fallweise, also immer nur dort, wo es f\u00fcr beide Seiten sinnvoll ist.<\/p>\n
Ein zentraler Aspekt dieses Gegenmodells ist das politische System der Schweiz. Es umfasst einen veritablen, auch fiskalischen Wettbewerb kleinster Gebietseinheiten, n\u00e4mlich von 26 Kantonen und mehr als 2000 Gemeinden. Es basiert ferner auf der These, dass das Volk und Teilzeitpolitiker nicht irrtumsanf\u00e4lliger oder dummheitsanf\u00e4lliger sind als Fachleute und Berufspolitiker, nat\u00fcrlich auch nicht weniger anf\u00e4llig. Und es gesteht schlie\u00dflich dem Volk weitestgehend das Recht zu, Selbstbindungen bis hin zu v\u00f6lkerrechtlichen Vertr\u00e4gen wieder zu k\u00fcndigen. Um es mit Tony de Jasay zu formulieren: Diese Selbstbindungen sind wie ein Keuschheitsg\u00fcrtel, zu dem die Dame selbst den Schl\u00fcssel verwaltet. W\u00fcrde ihn jemand anderer verwalten, etwa ein oberstes Gericht, w\u00fcrde das die Dame entrechten, vor allem aber k\u00f6nnte niemand garantieren, dass der Schl\u00fcsselverwalter tats\u00e4chlich im Interesse der Dame (beziehungsweise des Volkes) handelt.<\/p>\n Eine vierte Rolle, die einem au\u00dfenstehenden Kleinstaat Schweiz zuk\u00e4me, w\u00e4re die des Vermittlers. Kleine Staaten genie\u00dfen in vielen Situationen gr\u00f6\u00dfere Glaubw\u00fcrdigkeit, weil sie keine hegemonialen Anspr\u00fcche und \u2013 angesichts der Kleinheit \u2013 auch nur kleine Eigeninteressen verk\u00f6rpern. Das erlaubte es der Schweiz, weiterhin \u201egute Dienste\u201c zu leisten, jenseits aller Blockzugeh\u00f6rigkeiten. Vielleicht k\u00f6nnte der neutrale Au\u00dfenseiter sogar einmal vermitteln, wenn es innerhalb der EU zu heftigeren Auseinandersetzungen k\u00e4me, eine Perspektive, die ja alles andere als unwahrscheinlich ist.<\/p>\n Die Schweiz k\u00f6nnte als Kleinstaat inmitten Europas gut \u00fcberleben. Nichts spricht gegen ihre Lebensf\u00e4higkeit und Daseinsberechtigung. Zentrale Voraussetzung ist jedoch, dass sie in dieser Rolle von allen Mitspielern gewollt wird. Wenn die EU diesen Staat nicht will, kann sie ihn mit ihrer Macht verhindern. Die Vorteile eines Wettbewerbs der Systeme, und sei es einer zwischen einem Staat, der bei Einwohnerzahl und Fl\u00e4che zum unteren Mittelstand z\u00e4hlt, und einem Staatenverbund von kontinentaler Ausdehnung und enormer Potenz, liegen zwar auf der Hand, passen aber nicht zum in Europa g\u00e4ngigen \u201emind set\u201c der Harmonisierung. In der Schweiz ist die Idee des teilsouver\u00e4nen Kleinstaates \u2013 selbst\u00e4ndig, aber von seinem Hinterland abh\u00e4ngig \u2013 aus anderen Gr\u00fcnden noch nicht angekommen. Im Kalten Krieg wuchs der Schweiz dank Wirtschaftsmacht, Neutralit\u00e4t und geographischer Lage eine weltpolitische Rolle zu, die weit \u00fcber ihre Gr\u00f6\u00dfe hinausging. Dementsprechend tun sich viele schwer, einzusehen und zu akzeptieren, dass nun \u00fcber viele gro\u00dfe Angelegenheiten, die einen selbst betreffen, andere entscheiden \u2013 ganz gleich, ob man mit am Tisch sitzt oder nicht. F\u00fcr sie hei\u00dft Selbstbescheidung R\u00fcckschritt und Verlust an v\u00f6lkerrechtlicher W\u00fcrde.<\/p>\n Die Schweiz als kleines Boot auf den Wellen des europ\u00e4ischen Meeres, die sie nicht beeinflussen kann, denen sie sich anpassen muss \u2013 das mag ern\u00fcchternd t\u00f6nen, sollte aber nicht deprimieren. Gelegentlich helfen kleine Rettungsboote zu \u00fcberleben, wenn gro\u00dfe Schiffe in St\u00fcrmen, die sie nicht beeinflussen und abwehren k\u00f6nnen, in Schwierigkeiten geraten. Diese Rettung funktioniert jedoch nur, wenn das gro\u00dfe Schiff und das kleine Boot eine symbiotische Beziehung pflegen und wenn das Boot nicht so fest an den Dampfer gekettet ist, dass es \u2013 wenn es gebraucht w\u00fcrde \u2013 mit diesem untergeht.<\/p>\n Der Autor<\/strong> Quelle: http:\/\/plus.faz.net\/wirtschaft\/2017-07-28\/14b8a11fa91a3375a67b5ea49e2a6dbc\/?GEPC=s3<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" (FAZ – ORDNUNG DER WIRTSCHAFT – Freitag, 28. Juli 2017) Lebensf\u00e4hig ist der eigenst\u00e4ndige Kleinstaat nur im Einvernehmen mit der gro\u00dfen EU. Den Nutzen haben beide. Von Gerhard Schwarz Seit Jahrhunderten geht die Schweiz auf dem europ\u00e4ischen Kontinent einen eigenen Weg. 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\nGerhard Schwarz ist ein liberaler \u00d6konom und Publizist. 1951 in der N\u00e4he von Bregenz geboren, hat er in St. Gallen Wirtschaft studiert. Drei Jahrzehnte schrieb er f\u00fcr die Neue Z\u00fcrcher Zeitung, deren Wirtschaftsredaktion er 16 Jahre leitete. Danach \u00fcbernahm er die Denkfabrik Avenir Suisse, die Ideen f\u00fcr eine marktwirtschaftliche Schweiz entwickelt. Heute ist er Pr\u00e4sident der gemeinn\u00fctzigen Progress Foundation in Z\u00fcrich. Der Artikel auf dieser Seite basiert auf seinem Beitrag f\u00fcr das Buch \u201eKleinstaat Schweiz \u2013 Auslauf- oder Erfolgsmodell\u201c, das im Juni bei NZZ Libro erschienen ist. hig.<\/p>\n<\/div>\n